Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanspruch eines Telekommunikationsanbieters gegenüber einem Mitbewerber hinsichtlich der aufgestellten Behauptungen in einem Preisvergleich; Unzulässigkeit einer irreführenden Werbung; Vorliegen einer irreführenden Werbung bei der Werbeaussage "Sparen bis zu ...

 
• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 10; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; UWG § 12 Abs. 2; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 4 Nr. 10; UWG § 5; UWG § 8 Abs. 1
  Irreführende Werbung für einen Pre-Selection-Vertrag mit 52%-iger Kostenersparnis bei Telefongebühren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MMR 2008, 476

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 10.02.1983 - I ZR 170/80

  Anspruch auf Unterlassung einer Werbung wegen Irreführung des Publikums - …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2008 - 4 U 161/07

  Im Allgemeinen erwartet der Kunde bei einer Werbung mit einer Preisreduzierung "bis zu ...", dass einerseits jedenfalls der genannte Höchstsatz (hier "50 %") nicht nur bei einem unbedeutenden, im Rahmen des Gesamtangebots nicht ins Gewicht fallenden Teil der Waren (bzw. Dienstleistungen) erreicht wird (vgl. BGH GRUR 1983, 257 - bis zu 40 %, betr. Buchhandel) und dass andererseits die übrigen Preisherabsetzungen nicht beträchtlich hinter der beworbenen Höchstreduzierung zurückbleiben (BGH GRUR 1966, 382, Jubiläum; OLG Stuttgart WRP 1996, 469, betr. Möbelhandel).
• OLG Stuttgart, 17.11.1995 - 2 U 175/95

  Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung eines Möbelhändlers mit …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2008 - 4 U 161/07

  Im Allgemeinen erwartet der Kunde bei einer Werbung mit einer Preisreduzierung "bis zu ...", dass einerseits jedenfalls der genannte Höchstsatz (hier "50 %") nicht nur bei einem unbedeutenden, im Rahmen des Gesamtangebots nicht ins Gewicht fallenden Teil der Waren (bzw. Dienstleistungen) erreicht wird (vgl. BGH GRUR 1983, 257 - bis zu 40 %, betr. Buchhandel) und dass andererseits die übrigen Preisherabsetzungen nicht beträchtlich hinter der beworbenen Höchstreduzierung zurückbleiben (BGH GRUR 1966, 382, Jubiläum; OLG Stuttgart WRP 1996, 469, betr. Möbelhandel).
• BGH, 16.02.1966 - Ib ZR 16/64

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2008 - 4 U 161/07

  Im Allgemeinen erwartet der Kunde bei einer Werbung mit einer Preisreduzierung "bis zu ...", dass einerseits jedenfalls der genannte Höchstsatz (hier "50 %") nicht nur bei einem unbedeutenden, im Rahmen des Gesamtangebots nicht ins Gewicht fallenden Teil der Waren (bzw. Dienstleistungen) erreicht wird (vgl. BGH GRUR 1983, 257 - bis zu 40 %, betr. Buchhandel) und dass andererseits die übrigen Preisherabsetzungen nicht beträchtlich hinter der beworbenen Höchstreduzierung zurückbleiben (BGH GRUR 1966, 382, Jubiläum; OLG Stuttgart WRP 1996, 469, betr. Möbelhandel).